Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 10.11.2020

Geltungsbereich und Gegenstand des Vertrages

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Nutzern und Kunden (nachfolgend: „Nutzer“) der Website www.alleinerziehend-sucht.de sowie aller weiteren Websites des Unternehmens Alinda (nachfolgend: „Anbieterin“), die auf diese AGB verweisen. Etwaige Regelungen und Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen bedürfen zu ihrer Einbeziehung der ausdrücklichen Einwilligungen der Anbieterin in Textform.

Die Anbieterin ermöglicht den Nutzern über ihre Website einen Zugang auf ein zentrales Datenbanksystem (nachfolgend „Dienst“ oder „Dienste“). Dieses Datenbanksystem enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer haben nach der Registrierung und Erstellung eines eigenen Profils die Möglichkeit, in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Darüber hinaus bietet die Anbieterin im Rahmen des Zugangs auf das Datenbanksystem die Möglichkeit, auf Datenmaterial von ausgewählten Nutzern zuzugreifen. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellten und übertragenen Datenmaterials obliegt allein dem Nutzer.

Die Datenbank beinhaltet reale Profile aber auch seitens der Anbieterin erstellte und betriebene Profilen (nachfolgend „iNutzer“). Die iNutzer sind ausschließlich zur Auslebung von virtuellen Fantasien gedacht und es sind keine realen Treffen möglich. Die kostenpflichtige Kommunikation mit iNutzern vielfältige Möglichkeiten sich zu unterhalten. iNutzer werden von Operatoren betrieben (bei Kommunikation wie Chats, Nachrichten, Emails, usw.) und dienen der reinen Unterhaltung sowie auch zur Qualitätssicherung und Service Tests. Reale Treffen oder ähnliches sind nur mit realen Nutzern möglich.

Die Dienste der Anbieterin werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen.

Nicht volljährige Personen sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste der Anbieterin ausgeschlossen. Ergibt sich für die Anbieterin der begründete Verdacht der fehlenden Teilnahmeberechtigung einer Person, ist sie berechtigt, die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Dienste der Anbieterin ausgeschlossen.

Vertragsabschluss und Zugang

Der Vertrag zwischen der Anbieterin und dem Nutzer kommt durch die Erstellung eines Benutzerkontos durch die kostenlose Registrierung des Nutzers auf der Website zustande. Hierbei kann der Nutzer entweder die Registrierung durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen oder über die Connect-Funktionen Dritter (z. B. Facebook-Connect).

Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste der Anbieterin erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer E-Mail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen der Registrierungsmaske. Dazu zählen der Geburtstag, das Geschlecht sowie das Setzen eines Profilbildes. Als Alternative wird dem Nutzer eine Connect-Funktion von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) angeboten. Bei der Anmeldung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters werden die jeweiligen Profile des Nutzers in die Datenbank der Anbieterin übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters muss der Nutzer die jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter bestätigen.

Die Anbieterin behält sich vor, die Registrierung von Nutzern aus sachlichen Gründen abzulehnen. Derartige Gründe sind insbesondere: Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, Zweifel an der Identität des Nutzers und/oder des Alters, SPAM-Verdacht, Anschlagen der Betrugsprävention, Täuschung, Registrierung aus Ländern, in denen die Anbieterin bzw. deren Dienste nicht verfügbar sind.

Die Nutzung des Dienstes kann über ein monatliches, ein viertel-, halb- oder ganzjähriges Abonnement erfolgen.

Je Nutzer darf nur ein Nutzerkonto angelegt werden, bestehende Nutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Nutzerkonto registriert werden kann. Die Mehrfachregistrierung und die erneute Registrierung durch Nutzer, die zuvor durch die Anbieterin gesperrt wurden, ist untersagt.

Leistungen der Anbieterin

Die Anbieterin betreibt mit der Website eine sogenannte Social Network Community und bietet dem Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennenlernen können. Im Übrigen wird auf Ziff. 1.2 Bezug genommen.

Die Anbieterin erlaubt ihren Nutzern, das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und mit anderen Nutzern zu teilen.

Die Anbieterin bietet dem Nutzer für eingehende Nachrichten einen kostenfreien SPAM-Filter. Sie wird sich bemühen, derartige Nachrichten zu filtern, ein Anspruch auf eine bestimmte Erfolgsrate besteht für den Nutzer jedoch nicht. Zur Erfüllung des Zwecks werden Chatnachrichten auf SPAM-Verdacht geprüft.

Die Anbieterin darf die Funktionsweise und den Umfang ihrer Dienste jederzeit ändern. Wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erfolgt oder wenn eine Anpassung an den technischen Fortschritt nötig wird und soweit die Änderung nicht deutlich von der ursprünglichen Leistungs- oder Dienstebeschreibung abweicht und der Nutzer dadurch nicht schlechter gestellt wird, wird die Anbieterin dem Nutzer eine derartige Änderung mit einer Frist von zwei Wochen ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb dieser Frist den Änderungen widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Leistungs- und Dienstebeschreibungen ab dem Tag des Fristablaufs. Bei sonstigen Änderungen und dem Wegfall wesentlicher Funktionen der Dienste, besteht für den Nutzer ein Sonderkündigungsrecht.

Die Anbieterin ist bemüht, eine jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Dienste zu ermöglichen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten wegen Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Anbieterin liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist. Um die Dienste der Anbieterin in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer jeweils über die neuesten (Browser-)Technologien verfügen und deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (bspw. Aktivierung von JavaScript, Cookies, PopUps). Bei Nutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Versionen oder Technologien kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Nutzer die Dienste nur eingeschränkt nutzen kann.

Die Anbieterin stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienstleistungen zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der Nutzer ein Profil anlegen, die Profile anderer Nutzer einsehen sowie Nachrichten anderer Nutzer lesen. Ebenso kann ein Nutzer kostenfrei die Profile anderer Nutzer markieren. Wenn zwei Nutzer gegenseitig das Profil des jeweils anderen markieren, wird dies beiden Nutzern angezeigt. Dies stellt einen sogenannten „Match“ dar. Nutzer, die sich für den zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst anmelden, können zusätzlich zu den kostenlosen Diensten andere Nutzer kontaktieren und ihnen Nachrichten schreiben.

Die Anbieterin kann sich zum Angebot ihrer Telemediendienste extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Payment-Provider, ContentProvider, Newsletterversender und Inkassounternehmen. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auftrag der Anbieterin Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Kostenpflichtige Dienste

Die Anbieterin bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste und Leistungen an. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen.

Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des „Kaufen“-Buttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (nachfolgend: Bestellprozess).

Der Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses ermöglicht dem Nutzer die uneingeschränkte Kontaktaufnahme zwischen den einzelnen Nutzern. Der Nutzer erlangt insbesondere die Möglichkeit, auf die Kontaktanfrage anderer Nutzer uneingeschränkt einzugehen.

Zahlungsbedingungen für kostenpflichtige Dienste

Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an die Anbieterin zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren in voller Höhe eingezogen.

Derzeit bietet die Anbieterin folgende Zahlungsmöglichkeiten an

• Vorkasse-Überweisung

  Dem Nutzer wird die Bankverbindung im Rahmen der Auftragsbestätigung benannt. Die Vorkasse-Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig.

• Sofort-Überweisung Klarna

  Bei der Wahl dieser Zahlungsmöglichkeit gibt der Nutzer über die Homepage von Klarna die BIC oder den Namen der Bank ein, über die er die Zahlung vornehmen möchte. Im Login-Bereich der Bezahlseite loggt er sich mit seinen Online-Banking-Daten ein. Die Informationen werden verschlüsselt an die Bank übermittelt und der Nutzer gibt die Zahlung mit Eingabe seiner TAN oder dem sonstigen mit der Bank vereinbarten Verfahren frei. Die Anbieterin erhält nach dem Abschluss eine Echtzeit-Transaktionsbestätigung.

• Kreditkarte (VISA oder Mastercard)

  Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Nutzer gleichzeitig seine Kreditkartendaten. Nach seiner Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordert die Anbieterin unmittelbar im Anschluss daran das Kreditkartenunternehmen des Nutzers zur Zahlung auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditunternehmen automatisiert durchgeführt und das Kreditkartenkonto des Nutzers belastet.

• Paypal

  Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Nutzer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss er dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an die Anbieterin bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert die Anbieterin PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhält der Nutzer beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt

• 5.3 Die Anbieterin kann die Zahlung für kostenpflichtige Dienste über einen von der Anbieterin beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.

Beendigung des Vertragsverhältnisses

Kündigung durch den Nutzer

Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

Die Kündigung kann erfolgen durch Löschen seines Nutzerkontos oder durch Kündigung in Text- oder Schriftform. Zur Löschung seines Nutzerkonto findet er in seinen Konto-Einstellungen auf der Website und in den mobilen Apps eine entsprechende Konto-Löschen-Funktion. Auch eine Kündigung in Text- (per Fax und E-Mail) oder Schriftform (per Brief) ist möglich. Der Nutzer muss bei einer Kündigung zwingend die E-Mail-Adresse angeben, die er bei seinem Nutzerkonto hinterlegt hat, da sonst eine Zuordnung zum Nutzerkonto nicht möglich ist.

Wird das Benutzerkonto durch den Nutzer gekündigt oder gelöscht, verfallen alle dort enthaltenen oder freigeschalteten kostenpflichtigen Funktionen mit Ausnahme vom Benutzerkonto unabhängiger virtueller Güter.

Kündigung durch die Anbieterin

Die Anbieterin kann das Nutzerkonto mit einer Frist von 2 Wochen ordentlich kündigen.

Die Kündigung kann in Text- oder Schriftform erfolgen.

Kündigt die Anbieterin das Nutzerkonto aufgrund eines nicht vom Nutzer zu vertretenem Grund, hat der Nutzer einen Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises der an das Nutzerkonto gebundenen kostenpflichtigen Funktionen, soweit die kostenpflichtige Funktion noch nicht vollständig in Anspruch genommen oder verbraucht wurde.

Verstößt der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Mitgliedschaft durch die Anbieterin ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit außerordentlich kündbar.

Mit Beendigung des Vertrages enden sämtliche Pflichten der Anbieterin, Daten des Nutzers zu speichern, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen eine Speicherung erfordern.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf für die Dienste der Anbieterin ein Pseudonym nutzen. Wenn der Nutzer sich entscheidet Informationen (z.B. Angaben oder Bilder) in sein Nutzerkonto einzustellen, müssen diese der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit zutreffend beschreiben. Informationen sind insbesondere unzutreffend oder unwahr, wenn auf eingestellten Informationen der Nutzer nicht zu erkennen ist oder eine andere Person als den Nutzer zeigen. 

(Der Nutzer stellt sicher, dass er unter der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse erreichbar ist. Der Nutzer wird die E-Mail-Adresse aktuell halten und die Kommunikation mit der Anbieterin nach Möglichkeit über diese Adresse abwickeln.

Der Nutzer verpflichtet sich, nur seine eigenen Daten (inkl. E-Mail-Adresse) und nicht die einer anderen Person anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich dazu, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.

Die Anbieterin darf die Richtigkeit der durch den Nutzer gemachten Angaben, gegebenenfalls entsprechend Ziff. 1.4 überprüfen lassen, um die Identität der Nutzer und die Funktionsweise der Plattform sicherzustellen. Der Nutzer wird auf Aufforderung durch die Anbieterin seine Identität nachweisen oder sich verifizieren. Bei Ablehnung oder Nichtverifizierung ist die Anbieterin zur außerordentlichen fristlosen Kündigung befugt.

Der Nutzer versichert, dass er die Dienste der Anbieterin nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten zu nutzen. Soweit der Nutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht seitens der Anbieters ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, für jede Zuwiderhandlung, an die Anbieterin eine durch diese nach billigem Ermessen zu bestimmende und vom zuständigen Amts- oder Landgericht überprüfbare Vertragsstrafe zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer die Anbieterin unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert).

Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen der Anbieterin nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere,

• diese nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten

• illegale Pornografie über das Datenbanksystem oder von anderen Nutzern nachzufragen

• diese nicht zu nutzen, um andere Nutzer oder Darsteller zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen

• keine Daten in das System oder die Datenbank einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung

• diese nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst

• keine Kettenbriefe zu versenden

• keine E-Mails oder andere Nachrichten, die einem gewerblichen oder kommerziellen Zweck dienen, zu versenden

• in den Profildaten keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messengeradressen, Emails oder URLs zu nennen

• keine persönlichen Daten über andere Nutzer oder Darsteller zu sammeln, zu speichern oder zu verarbeiten

Der Nutzer räumt der Anbieterin an allen von ihm im Rahmen der Dienste generierten, übermittelten, gespeicherten oder veröffentlichten Inhalten (z.B. Bilder, Texte, Kommentare, Live-Video-Inhalte) unentgeltliche, nicht exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare und zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Rechte ein, Nutzerinhalte auch mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung zu nutzen und zu verwerten.

Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur kommerziellen und nichtkommerziellen Nutzung einschließlich aller gegenwärtig unbekannten, aber zukünftig bekannten Formen der Nutzung. Insbesondere umfasst von dem eingeräumten Recht ist das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und Ausstellung, das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, einschließlich des Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrechts, des Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung, des Stream-Rechts, des Rechts zur Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger sowie das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (insbesondere über das Internet) und Wiedergabe sowie alle Rechte des Datenbankherstellers gemäß § 87 b UrhG, einschließlich des Rechts zur Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe und insbesondere des Rechts zur Aufnahme in Datenbankwerke. Von der Rechteeinräumung umfasst ist dabei insbesondere das unbegrenzte Recht, die vom Nutzer entworfenen Inhalte, insbesondere Videos, Grafiken und Texte, auf der Website der Anbieterin oder in Suchmaschinen sowie Social Media öffentlich zugänglich zu machen und für Werbemaßnahmen jeglicher Art zu nutzen sowie das Recht zur Bearbeitung und Umgestaltung. Bei Nutzung des Inhalts außerhalb der Apps der Anbieterin oder ihrer Dienste, hat der Nutzer Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber, in Form der Nennung seines im Nutzerkonto hinterlegten Profilnamens und dem Hinweis auf die Dienste der Anbieterin. Bei Nutzung in den Apps oder Diensten der Anbieterin erfolgt die Nennung als Urheber im Rahmen der für die Dienste üblichen Art und Weise.

Der Nutzer versichert, dass er befugt ist das Nutzungsrecht in dieser Form an seinen Nutzerinhalten einzuräumen und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann. Falls dem Nutzer bekannt werden sollte, dass Rechte Dritter bestehen, so hat er die Anbieterin hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Nutzer stellt die Anbieterin hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei.

Der Nutzer stellt der Anbieterin die in seinem Nutzerkonto als öffentlich hinterlegten Profil- und Standortdaten, sein Nutzungsverhalten, sowie Geräte- und Netzwerkdaten entsprechend der Datenschutzerklärung der Anbieterin in pseudonymisierter Form für Werbezwecke zur Verfügung. Die Anbieterin darf dem Nutzer auf ihn zugeschnittene Werbeangebote von ihr und Drittanbietern entsprechend der Datenschutzerklärung anzeigen und die vorgenannten Daten dafür verwenden und weitergeben. Der Nutzer ist berechtigt der Nutzung dieser Daten auf dem in der Datenschutzerklärung beschriebenen Weg zu widersprechen. Die Anbieterin ist dann berechtigt, dem Nutzer den Zugang zum bisher kostenlosen Teil der Dienste ganz oder teilweise kostenpflichtig anzubieten oder den Funktionsumfang zu vermindern.

Sanktionen bei Verstößen gegen Pflichten des Nutzers und Vertragsstrafe

Die Anbieterin kann Nutzerinhalte, die gegen die Verhaltenspflichten nach Ziffer 7.5.1 oder 7.5.3 verstoßen, unwiderruflich entfernen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Darüber hinaus wird die Anbieterin Nutzerinhalte, die gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen bei Strafverfolgungsbehörden melden.

Verstößt der Nutzer gegen diese AGB kann die Anbieterin abhängig von der Schwere des Verstoßes

• den Nutzer verwarnen,

• einzelne Funktionen der Dienste für den Nutzer oder das Nnutzerkonto des Nutzers vorübergehend sperren,

• Funktionen der Dienste für den Nutzer dauerhaft sperren,

• das Nutzerkonto des Nutzers dauerhaft sperren oder

• das Nutzerkonto außerordentlich kündigen und eine erneute Registrierung untersagen.

Begeht der Nutzer mit seinem Nutzerkonto Straftaten, ist die Anbieterin berechtigt, das Nutzerkonto ohne Abmahnung aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos zu kündigen. 

Kündigt die Anbieterin das Nutzerkonto aus einem vom Nutzer zu vertretenem Grund, hat der Nutzer den entstandenen Schaden zu ersetzen.

Ein Nutzer, der die Dienste unerlaubt für gewerbliche oder geschäftliche Zwecke oder zum Credit-Farming nutzt, Schadsoftware-, Phishing-, Spam- oder Junk-Mail-Nachrichten versendet, die Dienste zur Vorbereitung rechtswidriger Handlungen nutzt oder im Rahmen der Dienste über seine Identität täuscht oder die Identität eines anderen vortäuscht, verpflichtet sich, für jede Zuwiderhandlung, an die Anbieterin eine durch diese nach billigem Ermessen zu bestimmende und vom zuständigen Amts- oder Landgericht überprüfbare Vertragsstrafe zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

Haftung der Anbieterin

Die Anbieterin übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt die Anbieterin keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der der Nutzerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste der Anbieterin für zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.

Die Anbieterin stellt mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg. Da die Anbieterin außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann die Anbieterin keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. Die Anbieterin haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des eigenen Einflussbereichs begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).

Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Missbrauch von Informationen die der Nutzer selbst Dritten zur Verfügung gestellt hat. Ebenso haftet die Anbieterin nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer (beispielsweise durch einen unbefugten Zugriff auf die zentrale Datenbank), es sei denn die Anbieterin hat die unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.

Die Anbieterin haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung der Anbieterin der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieterin fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe der Anbieterin.

Datenschutz

Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Anbieterin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Anbieterin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Weitere Informationen kann der Nutzer der Datenschutzerklärung der Anbieterin entnehmen.

Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Anbieterin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet.

Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist hier zu finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Die Anbieterin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Schlussbestimmungen

Die zwischen der Anbieterin und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Nutzer kein Verbraucher ist. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Bei Abweichungen zwischen Verschiedenen Sprachfassungen ist die Deutsche maßgeblich.

Widerruf

Ist der Nutzer Verbraucher und in einem Land der Europäischen Union ansässig, gilt für die Nutzung der Dienste der Anbieterin im Rahmen des Abschlusses von Verträgen das folgende Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alinda, Postfach: 40 32, 97421 Schweinfurt, E-Mail: info@alleinerziehend-sucht.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück. An: Alinda, Postfach: 40 32, 97421 Schweinfurt, E-Mail: info@alleinerziehend-sucht.de